Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

AGB

I. Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB´s. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Einkaufsbedingungen des Käufers oder Hinweisen auf seine AGB's wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen AGB´s sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

II. Angebot und Vertragsschluß

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, Ein Kaufvertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen somit zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernmündlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Nebenabreden, Ergänzungen oder sonstige Änderungen. Bilder, Maße, Gewichte oder Leistungsangaben haben wir von unseren Lieferanten übernommen und werden nur durch unsere ausdrückliche schriftliche Bestätigung  verbindlich.

III. Preise

Soweit nicht anders angegeben hält sich der Verkäufer an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise ab Veröffentlichung 14 Tage gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise inkl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Leistungen oder Lieferungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Detmold.

IV. Liefer- und Leistungsziel

Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und falsche bzw. verzögerte Eigenbelieferung seitens des Lieferanten des Verkäufers, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferungen bzw. Leistungen auf die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz, oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Käufer berechtigt nach angemessener Nachfristsetzung, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferfrist oder wird der Käufer von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

V. Gefahrübergang

Mit Übergabe der Ware an den Frachtführer geht die Gefahr auf den Käufer über.

VI. Gewährleistung

Wir gewährleisten, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängel sind. Die Gewährleistung beträgt, sofern nicht unser Lieferant eine andere verspricht, 24 Monate. Sie beginnt beginnt mit dem Lieferdatum. Werden Betriebsanweisungen  oder Vorgaben des Herstellers oder Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Orginalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung. Ebenso bei nicht bestimmungsgemässem Gebrauch der Artikel. Die Gewährleistung entfällt ebenfalls bei fehlerhaftem Einbau oder falscher Nutzung der Produkte durch den Käufer. Stellt sich eine Reklamation im Nachhinein als durch Fehler des Käufers herbeigeführt heraus, werden die Kosten dem Käufer in Rechnung gestellt. Die Lieferung sollte nach dem Erhalt vom Käufer auf  Vollständigkeit überprüft werden, da sonst keine Ersatzansprüche gestellt werden können. Der Käufer muss dem Verkäufer die Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer Mitteilung des Käufers, dass die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, verlangt der Verkäufer, dass das defekte Teil bzw. Gerät und eine genaue Fehlerbeschreibung einer Kopie des Lieferscheins und der Rechnung, mit denen das Gerät geliefert wurde, an die vom Verkäufer mitzuteilende Anschrift geschickt bzw. angeliefert wird. Die Ware muss in  der Originalverpackungen mit Produktbeschreibungen frei Haus eintreffen. Durch den Austausch von Teilen, Nachbesserungen oder ganzen Geräten, treten keine neuen Gewährleistungen in Kraft. Unsachgemäße Benutzung und Handhabung von Geräten, sowie Fremdeingriff und das Öffnen von Geräten haben zur Folge, dass Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen sind. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigen Liefergegenstände. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer stehen nur den unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

VII. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung der Parteien vor, und zwar auch insoweit, als es sich um Forderungen aus früheren Lieferungen handelt. Der Käufer darf über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nur insoweit verfügen, als sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeitet, eingebaut und weiterveräußert werden sollen. Die Be- oder Verarbeitung von Vorbehaltsware erfolgt für uns, ohne uns zu verpflichten. Im Falle einer Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer schon jetzt seine Ansprüche an uns ab. Wir sind berechtigt und der Käufer ist auf unser Verlangen verpflichtet, dem Kunden die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Ggf. hat der Käufer auch im Wege des verlängerten Eigentumsvorbehalts uns das Eigentum an den Gegenständen gegenüber seinen Kunden vorzubehalten. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, hat der Käufer uns sofort und umfassend zu unterrichten und den Dritten auf unsere Rechte aufmerksam zu machen, sowie die zu unserer Intervention nötigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Die durch unsere Intervention entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

VIII. Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch dessen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

IX. Anwendbares Recht

Für die Gewährleistungbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist i. S. des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist Detmold ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.


Stand: 01.06.2007